Das Referat für Studium und Lehre hat ein Konzept. Ich hab schon an anderer Stelle mal gesagt dass ich ihre Vorstellung bei der konstituierenden Sitzung auch etwas unglücklich empfand, seit dem läuft es aber gut in dem Referat und eure Kritik scheint mir daher doch recht aus der Luft gegriffen.

Eine solche Definition von Hochschulpolitik finde ich etwas befremdlich. Hochschulpolitik bedeutet (für mich), wie der Name schon sagt, Politik die die Hochschule betrifft. Vor einigen Jahren gab es mal eine Umfrage die besagte dass viele Studierende die Uni nur als Dientsleistung empfinden: Sie gehen hin, holen sich Bildung und gehen wieder. Wenn wir die Uni so sehen ist deine Definition gerechtfertigt, denn dann geht es in einer Hochschule nur um Bildung. Wenn man jedoch in der Hochschule mehr als nur die Lehre sieht und sieht dass viele Sachen daneben auch zur Universität gehören, dann muss man auch die Definition von Hochschulpolitik weiterfassen. Natürlich ist die Bildung dabei immer der zentrale Kern, aber eben nur der Kern und nicht alles.

Psychologische Beratungen gibt es allgemein in jeder Stadt. Wenn du so argumentierst benötigt dass Studentenwerk diese Stellen überhaupt nicht mehr. Faktisch gibt es aber Psycho-Soziale-Problemfälle die durch die Uni erzeugt werden und da hilft eine Psycho-Soziale-Beratung die auf Studierende zugeschnitten ist und das bedeutet dass es nicht sinnvoll ist wenn die aktuen Notfälle sich an nicht spezialisierte und häufig vollkommen überlastete außeruniversitäte Einrichtungen wendet.

Ich/wir sehen kein fundiertes Konzept hinter dem Referat. Wir sagen nicht, dass die Referentin nicht macht. Die Frage ist wie zielgerichtet dies ohne Konzept sein kann. Und das ist keine Frechheit, sondern unsere Meinung. Dass du uns diese verbieten möchtest, dass ist eine Freihheit .

Zur Abfallproblematik: Ich habe nicht gesagt, dass das nicht wichtig ist. Genauer gesagt habe ich genau das Gegenteil gesagt. Ich habe nur gesagt, dass das nicht mein primäres Verständnis von Hochschulpolitik ist. Dieses Verständnis beinhaltet nämlich die Verbesserung der Bildung, des Bildungsverständnisses und die unmittelbaren Rahmenbedingungen der Bildung. Die Abfallproblematik ist wohl eher eine mittelbare “Rahmenbedingung” der Bildung.

Zum psychosozialen Beratung: Ja 2 Wochen sind immernoch (zu) lang. Allerdings kann die Beratungsstelle keine Sofortberatung gewährleisten. Sprich um eine Terminvereinbarung wird man nicht herum kommen. Für akute Notfälle existieren aber bereits verschiedene außeruniversitäre Einrichtungen.

Ich finde es offen gesagt eine Frechheit wie ihr mit dem Referat für Studium und Lehre umgeht. Statt konstruktive Kritik kommen immer wieder nur Vorwürfe es würde dort nicht gearbeitet, die Referentin würde nur ihre Zeit absitzen und hätte ja eh von nichts eine Ahnung. Entweder hört ihr nicht zu wenn sie im Stupa berichtet oder ihr lügt ganz bewusst die Menschen an. In beiden Fällen ist es eine absolute Frechheit!!!

Zur Abfallproblematik: Auch wenn du dieses Thema für mehr und minder wichtig hälst, Hochschulpolitik definiert sich nicht dadurch dass die Jusos es wichtig finden! Bei der Haushaltsdebatte habt ihr ja bereits bewiesen dass ihr nichts davon haltet dass der AStA auch ökologische Themen verfolgt, aber dennoch gibt es im Bereich der Hochschulpolitik auch ökologische Themen und diese werden von der aktuellen Referentin angegangen.

Zum Sozialreferat: Service wäre es wenn der AStA jetzt selber eine Psychosoziale-Beratung anbieten würde, um die Beratung des Studentenwerks zu entlasten. Die Forderung an das Studentenwerk deren Angebot auszubauen ist klare politische Forderung. Ansonsten wäre auch jede politische Forderung zum Bafög oder zum studentischen Wohnraum ja auch nur noch Service. Im übrigen finde ich das Ergebnis des Verwaltungsrats äußerst Zweifelhaft. Auch nach der neuen Ausschreibung soll die Wartezeit für die Psychosoziale Beratung zwei Wochen dauern, was ein Schlag in des Gesicht der Betroffenen ist. Wenn eine Studentin Probleme hat weil ihr Freudn schluss gemacht hat oder wenn ein Student Panik bekommt weil er morgen eine wichtige Prüfung hat, dann sind zwei Wochen viel zu spät! Es kann nicht sein dass eine so wichtige Beratungsstelle dermaßen unterfinanziert ist!

Zur Konzeption unseres beiden HoPo-Referate bzw. dem Referat Studium und Lehre: Unsere beiden Referate haben/hatten im Gegensatz zum Referat “Studium und Lehre” jeweils ein klares Konzept mit klaren politischen Zielen. In einer Kommission zu sitzen, ist noch keine Leistung. Welche Ziele werden dort denn verfolgt?

Zu den Referaten Ökologie bzw. Soziales: Naja das mit der Abfallproblematik ist zwar nicht mein primärere Auffassung von Hochschulpolitik, Aber wichtig ist es dennoch. Von daher geschenkt. Aber das ist halt nur ein Projekt . Und zu Soziales und die Überlastung der Beratungsangebote des Studentenwerks: Das Problem gab es schon im letzten AStA und dort wurde das im Verwaltungsrat angesprochen und die Ausschreibung läuft bzw. ist gelaufen. Aber auch hier geht es um Beratungsangebote also Service .

Zum inhaltichen: Der Hopo-Referent hat neben der Zivilklausel (die übrigens viele Listen in ihrem Programm stehen hatten und nicht nur ihr) sich in den fzs und die LAK eingebracht. Ja, ich weiß ihr seht kritisch wie der AStA sich in diesen Verbänden einbringt, aber trotzdem ist es hochschulpolitische Arbeit die dort durch den AStA getätigt wird. Der Referentin für Studium und Lehre kämpft z.B. gerade gegen die vom Universitätspräsidium geplante Wiedereinführung der Anwesenheitslisten und sitzt in der Bib-Komission, was ebenfalls Hochschulpolitik ist und was übrigens auch zeigt dass sich vom Konzept her unser neues Studium und Lehre Referat gar nicht so weit von eurem Vorschlag des Hopo-intern Referats entfernt ist. Die politische Bildung kann übrigens auch ein Teil der Hochschulpolitik sein, wenn es z.B. eine Veranstaltung zu Anwesenheitslisten geben soll, wird dadurch der Druck auf das Uni-Präsidium erhöht und dies ist ebenfalls Hochschulpolitik. Die Ökologie-Referentin hat als ein großes Projekt die Abfallproblematik an der Uni übernommen, Treffen und Diskussionen mit den verantwortlichen Personen ist ökologische Hochschulpolitik. Die Sozialreferentin hat sich mit dem Studentenwerk außeinandergesetzt um zu thematisieren dass das Beratungsangebot dort teilweise vollkommen überlastet sind, dies ist soziale Hochschulpolitik. Dies sind nur ein paar Beispiele für die Hochschulpolitik im neuen AStA.

Aber ich finde es schön dass du erstmals die Kritik etwas präzisiert hast. Ich denke wir haben in den letzten Wochen gesehen dass der neue AStA sich durchaus mit konstruktiver Kritik von der Opposition außeinandersetzt und sinnvolle Anregungen aufnimmt. Eine gerechte Außeinandersetzung mit der Kritik ist allerdings nur möglich wenn diese Kritik klar formuliert wird, statt immer nur das böse Wort “unpolitisch” in den Raum zu werfen.

Zum Referat Studium und Lehre: Macht das Referat überhaupt was? Unsere Fragen nach konkreten Projekten wurden im StuPa nicht oder nur ausweichend beantwortet. Bis auf die Anwesenheit (!) bei einer Senatssitzung habe ich das Referat auch noch nicht wahrgenommen. Etwas wenig für eine Referentin und einen Sachbearbeiter.

Zur SB-Stelle im Hochschulpolitik-Referat: Naja de facto wurde eine Kürzung um 1/2 Stelle bzw. sogar 1,5 Stellen vorgenommen. HoPo hat nun nur noch eine halbe Sachbearbeiter*in-Stelle. Im letzten AStA war das eine komplette Stelle. Die andere (ganze) Stelle ist Politische Bildung, die im letzten AStA ebenfalls vorhanden war. Zusätzlich gab es noch einen Referenten. Nachdem HoPo und Politische Bildung nun fusioniert wurden, bleibt bei Berücksichtigung aller Stellen (Referate/SB) personell unter dem Strich ein Minus von 1,5 Stellen (alt: 4 Stellen / neu: 2,5 Stellen).
Zur inhaltlichen HoPo-Arbeit gibt es zu sagen, dass das von uns forcierte Thema der Zivilklausel aufgenommen wurde. Ansonsten fällt mir spontan nichts ein.

Die Referate Ökologie, Fachschaften und Soziales habe ich bisher kaum bis gar nicht hochschulpolitisch wahrgenommen. Ich höre nur etwas von einem Campus Markt, der aber wohl eher nichts mit Hochschulpolitik zu tun hat .

Aber wir können nicht nur meckern: Wir hatten vorgeschlagen das Themengebiet Hochschulpolitik im AStA deutlich aufzuwerten und 2 Referate zu schaffen, die sich mit HoPo beschäftigen (Hochschulpolitik-Intern + Hochschulpolitik-Extern). Hinzu kommen sollte ein SB für Politische Bildung. Ach ja, unsere hochschulpolitischen Anträge z. B. für das StuPa befinden sich in Vorbereitung. Du/ihr darfst/dürft also gespannt sein .

Was wirklich von euch kam und nicht vom AStA geplant war, war z.B. die eigene Internetseite des Stupa. Es wäre doch schön wenn ihr euch in Zukunft in euren Anträgen auf solche eigenen Ideen bezieht und wenn ihr schon meint dass ihr Anträge stellen müsst in denen der AStA aufgefordert wird Sachen zu machen von denen ihr ganz genau wisst dass sie schon längst in Plannung sind, dann wäre es doch schön wenn ihr dies in eurer Berichterstattung auch so berücksichtigt!

mal abgesehen davon, dass wir nicht allumfassend wissen, welche Projekte der AStA plant, halten wir es für gerechtfertigt, dass das Studierendenparlament dem AStA klare Aufträge gibt. Übrigens: Wie du dich vielleicht erinnerst, war ich es, der im AStA z. B. eine Neufassung der Finanzordnung vorgeschlagen hat und eine eigene studentische Wahlordnung angeregt hat.

Wirklich schade, dass du offenbar ein Juso-Trauma davon getragen hast, was eine konstruktive Debatte oftmals unmöglich macht.

Viele Grüße
Sebastian